TTIP – Was bedeutet dies für uns?

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TTIP, TISA, CETA – wer hat diese Kürzel nicht schon gehört? Sie sind seit langem in vielen Berichten, Foren, Abhandlungen und auch in unserem Koalitionsvertrag vorgekommen. Aber keiner kann umfassend genug sagen, was dies abschließend für ihn persönlich, seine Familie, seinen Arbeitsplatz oder seine Kommune bedeutet. Man kann diese Liste problemlos weiter führen. Jeder Punkt, der noch dazu kommen würde, verschärft die Thematik immer weiter.

Unsere Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa) hat bei dem Parteitag im Frühjahr den ersten Aufschlag für eine hoffentlich umfassende Diskussion gemacht, als sie versuchte, diese Problematik in das Kommunalwahlprogramm aufzunehmen. Dies funktionierte erst einmal nicht. Statt dessen wurde ein weiterer Parteitag für dieses Thema angekündigt. Nun liegt der entgültige Termin für einen Auftakt, diese Thematik auf UB-Ebene in das Bewußtsein der Genossinnen und Genossen zu bringen, mit dem Parteitag Ende November fest.

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Der Gelackmeierte…?

Um gut mitreden zu können, wollen wir vorab im Ortsverein klären, was z.B. das vorgesehene Schiedsgerichtsverfahren für uns alle bedeuten kann, sollte dies entgültig manifestiert werden. Der laufende Prozess von Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland lässt hier schon mal erahnen, was mit diesem Abkommen auf unser Land zukommt.
Deshalb sollten wir die Position von ver.di, kritischen Bundestagsabgeordneten und Stimmen aus der Presse der offiziellen Position der Regierung entgegen halten, die dem Abkommen äußerst positiv gegenüber steht. Nicht zu vergessen ist hier eine kritische Betrachtung durch die Hans-Böckler-Stiftung, die eindringlich vor den Gefahren warnt, die aus diesem Abkommen entstehen können. In den hier erhältlichen Studien wird klar dargestellt, dass die vollmundig vorgetragenen Vorteile, die aus den Abkommen erwachsen sollen, nicht die Tinte auf dem Papier wert ist.

Wir hoffen, dass Euer Interesse geweckt werden konnte und würden uns freuen, wenn Ihr mit uns in die Diskussion einsteigen würdet.

Eure SPD im Stadtbezirk 06

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