SPD-Sonderparteitag zum Wahlprogramm

Die Düsseldorfer Delegation auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Dortmund begleitend, haben die Genossen Georg und Detlef unseren Ortsverein im Stadtbezirk 6 als Besucher vertreten. Zu beschließen war nicht weniger als das Regierungsprogramm für die kommende Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Schon im Vorfeld des Parteitages war die Stimmung in der Halle gut. Bevor Manuela Schwesig mit einer gelungenen Eingangsrede den Parteitag eröffnete, zog Martin Schulz und der Bundesvorstand unter dem Beifall der Delegierten in den Saal.

Bald nach der formellen Konstituierung des Parteitages sprachen u.a. Gerhard Schröder und Johanna Ueckermann als Vorsitzende der Jungsozialisten, bevor auch Martin Schulz mit einer eindrucksvollen Rede die Eckpunkte des zur Abstimmung stehenden Regierungsprogramms vorstellte. Im weiteren Verlauf wurde nach einer Aussprache in die Abstimmungen eingetreten. Georg und Detlef haben unsere Partei hochmotiviert, inhaltlich stark, zuversichtlich und geschlossen erlebt. Es hat sich gelohnt diese Stimmung zu erleben.

Inhaltlich hat sich die SPD weiter auf die Themen Soziale Gerechtigkeit, Arbeit, und Europa konzentriert. Auch die Verteidigung von Humanität und Demokratie in Deutschland, Europa und darüber hinaus sind wichtige Themen. Dies wurde durch scharfe Angriffe auf die AfD und andere rechtspopulistische Kräfte in Europa deutlich. Die SPD wird unter Martin Schulz als Kanzler das Rentenniveau nicht weiter fallen lassen und der Erhöhung des Renteneintrittsalters eine Absage erteilen. Kapitalerträge werden endlich stärker besteuert und die Bildung wird stärker gefördert. Es wird keinen Koalitionsvertrag geben, in dem nicht die Ehe für alle als Ziel formuliert ist. Auch eine weiter gute Wirtschaftsentwicklung in Deutschland vor dem Hintergrund der Digitalisierung ist für die SPD ein wichtiges Thema. Wir hoffen sehr auf die Umsetzung all dieser Pläne in einem neuen Bundestag mit der SPD als stärkerer Fraktion.

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